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Steuerdebatte |
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lightshark
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Debatte über Kfz-Steuer
BERLIN dpa/rtr Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat das Angebot der Bundesländer zurückgewiesen, kurzfristig die Kfz-Steuer gegen einen Ausgleich auf den Bund zu übertragen. "Seitens des Bundesfinanzministers gibt es gar keine Notwendigkeit aktuell, über Verschiebungen des Steueraufkommens zu reden", sagte Steinbrücks Sprecher Torsten Albig am Freitag. Eine solche Diskussion gehöre in Debatten über Finanzausgleich und Föderalismus. Das vom Automobilclub ADAC vorgelegte Modell für eine Reform der Kraftfahrzeugsteuer wird von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) strikt abgelehnt. "Die ADAC-Steuer lenkt nicht in Richtung Klimaschutz", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Freitag. Vielmehr schade sie dem Kampf für eine bessere Luftqualität und führe nicht zum Kauf spritsparender Autos. Derzeit bemisst sich die Kfz-Steuer nach dem Hubraum und den Schadstoffklassen. Der ADAC hatte angeregt, die Steuer allein nach dem Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) zu bemessen.
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Wieso soll dass nichts mit Klimaschutz zu tun haben
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Berlin (dpa) - «Wir wollen als Bundesregierung die Kfz-Steuer radikal umstellen.» Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee gab sich am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Sabine Christiansen» aufgeräumt. Der SPD-Politiker, in seinem Amt meist auf Ausgleich für die deutsche Automobilindustrie bedacht, nahm die Vertretung des an Grippe erkrankten Umweltministers Sigmar Gabriel (SPD) ernst.
So ernst, dass die Grüne Renate Künast den Verkehrsminister im «Club der Klimaschützer» begrüßte, um ihn bei dessen Ablehnung eines allgemeinen Tempolimits anschließend daraus wieder zu «entlassen».
Doch der Minister ließ sich nicht entmutigen, sondern machte die geplante Umstellung der Kfz-Steuer vom Hubraum auf Schadstoffe und das Treibhausgas Kohlendioxid (CO2) zu seiner Sache. ADAC-Sorgen, dass die Autofahrer am Ende mehr bezahlen müssten, wiegelte Tiefensee souverän ab: «Ich kann versprechen, dass es nicht mehr kosten soll.» Die Regelung solle für die Haushalte der die Steuer kassierenden Länder aufkommensneutral sein. «Wir wollen denjenigen, der wenig emittiert, belohnen. Dem verlangen wir wenig Kfz-Steuer ab.» Das steht zwar alles so im Koalitionsvertrag vom Herbst 2005, kann Experten zufolge aber zur Nagelprobe für Union und SPD werden.
Wer soll die Kfz-Steuer-Umstellung bezahlen, fragen auch Experten vom Verband der TÜV (VdTüV). Aufkommensneutral - und das ist die Bedingung der Länderfinanzminister - heißt, dass es Autofahrer geben muss, die die Begünstigungen für andere ausgleichen. Besteuert wird jetzt nach Hubraum/Größe und Schadstoff-Klassen. Darin sind Stickoxide, Kohlenwasserstoffe, für «Benziner» zusätzlich Kohlenmonoxid und für Diesel-Pkw zusätzlich Rußpartikel enthalten.
Auch der Auto-Fachmann Ferdinand Dudenhöffer warnt: Wenn kleine Fahrzeuge gefördert würden und die Steuerpflichten für große und ältere Autos zunähmen, sei «mit großem politischen Widerstand der Besitzer» der 46,6 Millionen Pkw in Deutschland zu rechnen. «Der deutlich überwiegende Teil der Wähler in Deutschland wäre von der Steuer negativ betroffen.»
Kommt es auf der anderen Seite für große Wagen zum gewollten technischen Fortschritt mit Minderung von Abgasen und Schadstoffen, würde diese Gruppe entlastet, andere würden zum Ausgleich belastet. «Das dürfte die große Gruppe von Kleinwagen- und Mittelklassewagen- Besitzer - also Familien mit Kindern - sein», warnte der VdTÜV- Mitgeschäftsführer Hans-Joachim Voss in einem dpa-Gespräch. Es sei doch bekannt, dass vor allem Rentner, Studenten und «wenig Betuchte» die ältesten Autos fahren, und kaum in der Lage seien, noch mehr zu berappen.
Hält die Regierung eine laute öffentliche Autofahrer-Belastungs-Diskussion bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2009 aus, fragen politiche Beobachter. «Auch wenn allgemein verstärkter Klimaschutz dringlicher denn je ist?» Für den TÜV-Praktiker ergibt sich daraus die Forderung, auf die «radikale» Umstellung der Kfz-Steuer zu verzichten, beim heutigen System zu bleiben und wie Anfang der 90er Jahre gezielt die nächsten ehrgeizigen Schadstoffklassen Euro 5 und 6 zu fördern. Dies habe seinerzeit zu erheblichen Katalysator- Nachrüstungen geführt. Der Marktdruck für die deutschen Autobauer, auch im Inland umweltfreundlichere Fahrzeuge anzubieten, werde ohnehin zunehmen.
Nicht zu vernachlässigen ist ein Effekt, mit dem die Beamten des Bundesfinanzministeriums bisher immer Umstellungsversuche der Umweltpolitiker auf eine reine CO2/Schadstoff-Steuer verhindert haben: Führt die Umstellung nämlich zur erhofften Anreizwirkung für den Kauf umweltfreundlicher Pkw, wird der Anteil der Zahler immer kleiner. Die Länder müssten auf Einnahmen verzichten oder ein Teil der Öko-bewussten Käufer müsste Steuern nachzahlen.
Dennoch bleiben Experten zufolge gezielte Förderanreize wichtig, um die von der EU verlangte Senkung der Schadstoff-Grenzwerte auf 120 Gramm je Kilometer bis 2012 hinzubekommen. Weitere Maßnahmen bleiben auf der politischen Tagesordnung: Tempolimits, klare Verbrauchs- Kennzeichnungen beim Autokauf, Anreize gegen den schädlichen Flugverkehr sowie weiterer Klimaschutz bei Gebäuden und Industrie.
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25.02.2007 10:16 |
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Administrator
lightshark
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Irgendwie kann man sich des Eindrucks nicht mehr erwehren, dass hinter allem nur die Automobilindustrie steht.
Neu Autos können nach neuen Abgasrichtlinien geprüft und billig besteuert werden, ältere Autos ( deren Produktion schon eingestellt ist ) werden kontinuirlich teurer und teurer...
Da sich am Motorkonzept aber nicht wirklich was geändert hat, verursacht ein
G-kat Fahrzeug Euro 1 mit 9 L /100 Km mit Sicherheit nicht mehr Schadstoffemissionen wie ein BONZENKARREN mit 4 L Hubraum 300 PS und Verbrauchswerten um 15-50 L je 100 Km
Es würde absolut reichen, die Autohersteller bei Neuwagen zu verpflichten entsprechende Abgasreinigungssysteme zu verbauen, deren Funktion weiterhin bei der AU geprüft wird, und ohne Funktion eben die Plakette verweigert.
Für Fahrzeuge ohne G-Kat, deren Produktion vor Einführung der G-Kat Pflicht stattgefunden hat.... shit happens, haben halt mal Glück gehabt...
Würde wohl kaum ins Gewicht fallen, bei zig Millionen zugelassenen Fahrzeugen gibts wohl kaum mehr als 1 Promille "Dreckschleudern"
Die Autoindustrie hat den Fahrzeugen 10+ den Krieg erklärt...
Wegfall der 07er Regelung ( wem dass wohl eingefallen ist
)
Mit allen Mitteln sollen noch mehr Neuwagen verkauft werden, gleichzeitig haben die Automobilkonzerne in Deutschland die freiwillige Senkung der Co2 Emissionen "vergessen", oder wie
Neue Autos dürfen Sprit verbrauchen bis zum erbrechen
Dieser Staat kotzt mich langsam sowas von an, aber sowas von
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25.02.2007 10:38 |
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Rene
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der staat spinnt
mehr brauch ich auch nicht dazu zu sagen
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von Rene am 25.02.2007 um 10:42 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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25.02.2007 10:42 |
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B12-Axel
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Foerderanreize, Steuer-Geschiebe, ...
Marcus, ich kann dem von Dir Geschiebenen eigentlich nichts hinzufuegen.
Wenn es um unsere Mitwelt ginge, waere es einfach, dann kann man das ueber Druck auf die Autobauer machen und keinen Wagen zum verkauf zulassen, der nicht die gesetzten Bedingungen erfuellt - Basta!.
Aber versteht doch, es geht bei Allem doch nicht um unserer Umwelt bzw. Mitwelt und deren Erhalt etc. Das ist nur vorgeschoben.
Es geht einzig darum - und das hat sich seit 4000 Jahren nicht geaendert - die Masse mit den Kleinen zu melken und auszunehmen.
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von B12-Axel am 25.02.2007 um 12:29 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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25.02.2007 12:29 |
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Chaoz
Eroberer
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Es gab doch jetzt aber auch folgenden Vorschlag:
Die KFZ-Steuer wird komplett abgeschafft und dafür die Mineralölsteuer erhöht. So zahlen dann nur die mehr, die halt Benzinschlucker haben oder aber eben viel fahren...Das wäre für die Umwelt sicherlich gut und würde auch die Entwicklung von spritsparenden Autos fördern. Des weiteren würde der Bund dann auch noch vom Durchreiseverkehr profitieren. Natürlich ist das dann für Berufspendler mit nem 750er BMW blöd, aber alle mit kleinen bzw sparsamen Autos würden von dieser Regelung sicherlich profitieren. Wir sprechen hier um eine Erhöhung der Mineralölsteuer von ca. 10-15Cent pro Liter.
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von Chaoz am 25.02.2007 um 16:35 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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25.02.2007 16:35 |
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Wicket
Routinier
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Ich fahre: EINEN HONDA Vorname: Dirk Postleitzahl: 67346
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Zitat: |
Original von Chaoz
Es gab doch jetzt aber auch folgenden Vorschlag:
Die KFZ-Steuer wird komplett abgeschafft und dafür die Mineralölsteuer erhöht. So zahlen dann nur die mehr, die halt Benzinschlucker haben oder aber eben viel fahren...Das wäre für die Umwelt sicherlich gut und würde auch die Entwicklung von spritsparenden Autos fördern. Des weiteren würde der Bund dann auch noch vom Durchreiseverkehr profitieren. Natürlich ist das dann für Berufspendler mit nem 750er BMW blöd, aber alle mit kleinen bzw sparsamen Autos würden von dieser Regelung sicherlich profitieren. Wir sprechen hier um eine Erhöhung der Mineralölsteuer von ca. 10-15Cent pro Liter. |
welcher berufspendler is den auf ein auto mit 5liter hubraum angewiesen?
mit einem 316er bmw kommt man doch auch ans ziel- und das mit dem halben benzinverbrauch
__________________ Mein Benzintank funktioniert besser als je zuvor!
Früher passte nur Benzin im Wert von 40€ rein.
Jetzt passt schon Benzin für 50€ rein!
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25.02.2007 16:49 |
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Chaoz
Eroberer
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Zitat: |
Originally posted by Wicket
Zitat: |
Original von Chaoz
Es gab doch jetzt aber auch folgenden Vorschlag:
Die KFZ-Steuer wird komplett abgeschafft und dafür die Mineralölsteuer erhöht. So zahlen dann nur die mehr, die halt Benzinschlucker haben oder aber eben viel fahren...Das wäre für die Umwelt sicherlich gut und würde auch die Entwicklung von spritsparenden Autos fördern. Des weiteren würde der Bund dann auch noch vom Durchreiseverkehr profitieren. Natürlich ist das dann für Berufspendler mit nem 750er BMW blöd, aber alle mit kleinen bzw sparsamen Autos würden von dieser Regelung sicherlich profitieren. Wir sprechen hier um eine Erhöhung der Mineralölsteuer von ca. 10-15Cent pro Liter. |
welcher berufspendler is den auf ein auto mit 5liter hubraum angewiesen?
mit einem 316er bmw kommt man doch auch ans ziel- und das mit dem halben benzinverbrauch
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War auch mehr Sarkasmus
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von Chaoz am 25.02.2007 um 17:56 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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25.02.2007 17:56 |
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peppi
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Ich fahre: 90er Honda Prelude BA4 Vorname: Thomas Postleitzahl: 47509
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unser Prelude:
8,5 x 24,4 = 207 g CO2/ 100 km
unser MR2:
7,0 x 24,4 = 171 g CO2/100km
näherungsweise.
für einen Neuwagen natürlich viel zu viel ...
... aber wenn man schon Glühbirnen verbieten will, warum dann nicht auch Autos?
... und pupsen (Methan ist ja auch ein "Klimagas")
... und argentinische Rinderherden (die pupsen am meisten)
... entschuldigt bitte, ich kann da nicht mehr sachlich bleiben ....
__________________ Honda Prelude BA4 1990
B20A9 frost white
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von peppi am 25.02.2007 um 18:49 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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25.02.2007 18:49 |
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B12-Axel
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Zitat: |
Original von Wicket
...
welcher berufspendler is den auf ein auto mit 5liter hubraum angewiesen?
...
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Wicket, welcher Berufsbendler is' schon auf 5 Liter hubraum angewiesen?
Unsere Politiker natuerlich, die sich diese Gedanken um die Steuern machen.
Zitat: |
Original von Chaoz
... aber alle mit kleinen bzw sparsamen Autos würden von dieser Regelung sicherlich profitieren. ... |
Hallo Patrick, Du meinst, die Masse wuerde bei dieser Regelung profitieren?
Ne, ne, ne, das soll sie aber nicht!
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von B12-Axel am 26.02.2007 um 00:07 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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26.02.2007 00:07 |
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Chaoz
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Zitat: |
Originally posted by B12-Axel
Zitat: |
Original von Wicket
...
welcher berufspendler is den auf ein auto mit 5liter hubraum angewiesen?
...
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Wicket, welcher Berufsbendler is' schon auf 5 Liter hubraum angewiesen?
Unsere Politiker natuerlich, die sich diese Gedanken um die Steuern machen.
Zitat: |
Original von Chaoz
... aber alle mit kleinen bzw sparsamen Autos würden von dieser Regelung sicherlich profitieren. ... |
Hallo Patrick, Du meinst, die Masse wuerde bei dieser Regelung profitieren?
Ne, ne, ne, das soll sie aber nicht! |
Naja, wenn es nach mir ginge, sollten alle davon profitieren, die spritsparend bzw. umweltfreundlich fahren...ob das die Mehrheit ist, hängt halt davon ab, wieviel man verbraucht bzw. wieviel man fährt. Ich gehöre in der Regel nicht zu denen, die denken, der Staat wolle immer nur 'abkassieren', sondern zu denen die (immer noch) glauben, dass es hier um die Sachthematik (also Umweltschutz) geht.
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von Chaoz am 26.02.2007 um 12:17 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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26.02.2007 12:17 |
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peppi
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Original von Chaoz
Naja, wenn es nach mir ginge, sollten alle davon profitieren, die spritsparend bzw. umweltfreundlich fahren...ob das die Mehrheit ist, hängt halt davon ab, wieviel man verbraucht bzw. wieviel man fährt. Ich gehöre in der Regel nicht zu denen, die denken, der Staat wolle immer nur 'abkassieren', sondern zu denen die (immer noch) glauben, dass es hier um die Sachthematik (also Umweltschutz) geht. |
... ich glaube auch nicht, dass der Staat immer nur abkassieren will, er muss aber irgendwie zu Geld kommen um Ausgaben aus der Vergangenheit zu bezahlen und die Regierenden müssen diejenigen bedienen, die ihnen bei den nächsten Wahlen nützlich erscheinen...
... und um Umweltschutz geht es schon längst nicht mehr. Eigentlich noch nie ...
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von peppi am 26.02.2007 um 21:53 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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26.02.2007 21:53 |
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Chaoz
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Originally posted by peppi
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Original von Chaoz
Naja, wenn es nach mir ginge, sollten alle davon profitieren, die spritsparend bzw. umweltfreundlich fahren...ob das die Mehrheit ist, hängt halt davon ab, wieviel man verbraucht bzw. wieviel man fährt. Ich gehöre in der Regel nicht zu denen, die denken, der Staat wolle immer nur 'abkassieren', sondern zu denen die (immer noch) glauben, dass es hier um die Sachthematik (also Umweltschutz) geht. |
... ich glaube auch nicht, dass der Staat immer nur abkassieren will, er muss aber irgendwie zu Geld kommen um Ausgaben aus der Vergangenheit zu bezahlen und die Regierenden müssen diejenigen bedienen, die ihnen bei den nächsten Wahlen nützlich erscheinen...
... und um Umweltschutz geht es schon längst nicht mehr. Eigentlich noch nie ... |
Damit magst Du vielleicht Recht haben...auch wenn ich mir wünschen würde, dass es nicht so ist
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von Chaoz am 27.02.2007 um 00:21 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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27.02.2007 00:21 |
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peppi
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von peppi am 28.02.2007 um 21:45 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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Chaoz
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Und trifft genau den Punkt!
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Der Betreiber und die Moderatoren vom JCC Board distanziert sich hiermit ausdrücklich durch den von Chaoz am 01.03.2007 um 10:22 verfassten Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung
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01.03.2007 10:22 |
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